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Amorena.com ist eine Partnerbörse für weltweite Kontakte und viel Spaß, dessen Dienstleistungen im Internet unter www.amorena.com angeboten werden.

Das Angebot umfasst kostenlose und kostenpflichtige Dienste.
Die kostenlosen Leistungen kann jede Person nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Die kostenpflichtigen Leistungen kann jede Person nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Anbieter dieses Dienstes im Sinne des §5 Telemediengesetz (TMG):
YooToo
Inhaber: Dr. Rolf Zimmermann

Sitz des Unternehmens:
Charlottenstraße 75
DE-40210 Düsseldorf
Deutschland

Kontakt:
Fon: +49 (0) 211 - 178 62 36
Fax: +49 (0) 211 - 178 62 37
E-Mail: contact 'at' yootoo.net

USt-IdNr. gem. § 27a UStG: DE182607309

Vertretungsberechtigt gemäß §5 Telemediengesetz (TMG):
Dr. Rolf Zimmermann
erreichbar über obige Adresse oder
E-Mail: management 'at' yootoo.net

In den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen:
'Amorena' bezeichnet die Partnerbörse, die von dem Unternehmen YooToo - Inhaber Dr. Rolf Zimmermann - betrieben und unter der Adresse www.amorena.com im Internet angeboten wird.

'Betreiber' wird nachfolgend das Unternehmen YooToo genannt, welche die Partnerbörse Amorena im Internet veröffentlicht.

'Nutzer' werden alle Besucher der Website www.amorena.com genannt.

'Mitglied' wird der Nutzer genannt, der sich bei Amorena zur Nutzung aller Dienste registriert hat.

'Partner' werden die Geschäftspartner des Betreibers genannt, mit denen dieser zusammen arbeitet.

'Kostenpflichtige(r) Dienst(e)' bezeichnet die Dienste von Amorena, die den Mitgliedern zu festgelegten Tarifen zugänglich sind.

3.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem Mitglied gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Mitglieds, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.

3.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.

3.3 Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.

3.4 Durch aktivieren der Checkbox auf der Zugangaktivierungsseite und anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.1 Um sich bei Amorena als Mitglied registrieren zu können, muss dieses mindestens 16 Jahre alt sein. Das Mitglied verpflichtet sich, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem registrierten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

4.2 Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Mitglieds anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Das Mitglied sichert deshalb zu, dem Betreiber auf Verlangen beglaubigte Kopien amtlicher Dokumente zur eindeutigen Identifikation seiner Person – wie z.B. Personalausweis, Reisepass oder international vergleichbare Dokumente - auf dem Postweg oder per E-Mail zu übermitteln.

4.3 Der Betreiber ist berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account (Konto) zulässig.

4.4 Bei der Registrierung kann jedes Mitglied sein persönliches Passwort wählen, mit dem es später Zugang zu seinem persönlichen Account bekommt. Das Mitglied verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.

4.5 Bereiche, für die der Betreiber eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Mitglied selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.

4.6 Der Vertragsschluss zwischen dem Mitglied und dem Betreiber erfolgt ausschließlich durch den Einsatz elektronischer Übertragungsmittel, also per E-Mail oder Eingabemaske. Der Ablauf bis zum Vertragsschluss ist der folgende:

Der Nutzer registriert sich kostenlos bei Amorena als Mitglied.

Die Anmeldung als Mitglied wird dem Nutzer vom Betreiber unverzüglich auf elektronischem Wege (per E-Mail) bestätigt (Eingangsbestätigung des Betreibers).

Mit derselben E-Mail erhält der Nutzer einen Aktivierungslink, mit dem er seine angegebene E-Mail – Adresse verifiziert. Der Vertragsschluss erfolgt nach Verifizierung der E-Mail - Adresse durch eine weitere Erklärung des Betreibers, die ebenfalls auf elektronischem Wege (per E-Mail) übermittelt wird (Annahmeerklärung des Betreibers).

Die Erklärungen des Betreibers gelten am Tag nach der Abrufbarkeit durch das Mitglied als zugegangen. Vertragsbeginn ist der Zeitpunkt des Zugangs der Annahmeerklärung seitens des Betreibers beim Mitglied.

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Betreiber.

4.7 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Konten von Mitgliedern zu schließen, welche die Amorena - Dienstleistungen über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten nicht genutzt haben. Das Datum der letzten Nutzung, das zur Ermittlung dieses Zeitraums verwendet wird, ist das Datum, an dem das Mitglied das letzte Mal bei Amorena angemeldet war.

Mit Schließen der Mitgliedskonten werden die personenbezogenen Daten des Mitglieds gelöscht, sofern eine weitere Speicherung nicht erforderlich ist. Näheres hierzu ergibt sich aus Ziffer 13.6 dieser AGB und den Bestimmungen zum Datenschutz dieser Website.

4.8 Mit Erbringung der vereinbarten Leistungen ist der Vertrag erfüllt und beendet.

Datenschutzrechtlicher Hinweis - Einwilligung in die Datenverarbeitung

Der Betreiber weist darauf hin, dass im Rahmen des Transaktionsvorgangs eine Einwilligung des Mitglieds in verschiedene Formen der Datenverarbeitung sowie ein datenschutzrechtlicher Hinweis des Betreibers in folgender Form erfolgen.

5.1 Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Mitglieds gemäß §14 Telemediengesetz (TMG) (Bestandsdaten), soweit diese für die Vertragsbegründung, Durchführung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertrages erforderlich sind. Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Mitgliedes gemäß §15 Telemediengesetz (TMG) (Nutzungsdaten). Der Betreiber kann zur Vornahme solcher Handlungen gegebenenfalls Dritte beauftragen.

Er ist nicht berechtigt, die erhobenen Daten Dritten zu deren Zwecken zur Verfügung zu stellen. Das Mitglied stimmt dieser automatisierten Verarbeitung zu, d.h. er willigt in die Erhebung, die Verarbeitung und die Nutzung seiner personenbezogenen Daten ein. Insbesondere stimmt es der Erstellung von Nutzungsprofilen bei Verwendung von Pseudonymen für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste zu.

5.2 Der Betreiber veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Mitglieder zur Identifizierung, außer das Mitglied hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.

5.3 Mit der Registrierung stimmt das Mitglied ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über das Mitglied und dessen Verhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.B. im Online-Bereich oder per SMS.

5.4 Der Betreiber benötigt zur Erfüllung des Vertrages besondere personenbezogene Daten des Mitglieds. Dieses sind Angaben über die Staatsangehörigkeit, über religiöse oder philosophische Überzeugungen, über rassische oder ethnische Herkunft, Gesundheit oder Sexualleben. Das Mitglied willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der besonderen Art der vorgenannten personenbezogenen Daten im Rahmen des vorliegenden Vertrages ausdrücklich ein.

5.5 Bei Amorena werden persönliche Einstellungen der Mitglieder, wie z.B. Benutzername, E-Mail - Adresse und Passwort, in sog. „Cookies“ hinterlegt. Diese Cookies dienen der Begrüßung des Mitgliedes mit seinem Benutzernamen und erübrigen ihm beim Ausfüllen von Formularen und Folgebestellungen die erneute Eingabe seiner Daten.

Das Mitglied willigt ein, dass seine persönlichen Einstellungen in Cookies über das Ende der Browser - Sitzung hinaus für maximal 6 Monate gespeichert und bei seinen nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Darüber hinaus kann das Mitglied in seinem Browser - Programm die Annahme von Cookies selber verwalten und diese gegebenenfalls sperren:
Internetexplorer (6.x):
Extras/ Internetoptionen/ Datenschutz/ Erweitert/ immer annehmen (ablehnen)
Mozilla Firefox:
Extras/ Einstellungen/ Datenschutz/ Cookies akzeptieren (ablehnen)
Netscape Navigator (6.x):
Bearbeiten/ Einstellungen/ Privatsphäre und Sicherheit/ Alle Cookies akzeptieren (ablehnen)
Opera:
Extras/ Einstellungen/ Netzwerk-Verbindungen/ Privatsphäre/ Cookies zulassen (ablehnen)

5.6 Dem Mitglied bleibt es unbenommen, diese Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf bedarf der Schriftform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) und ist zu richten an:

Amorena - YooToo
Dr. Rolf Zimmermann
Charlottenstr. 75
DE-40210 Düsseldorf
Deutschland

Fax: +49 (0) 211 178 62 37
E-Mail: cancel 'at' amorena.com

5.7 Das Mitglied kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten bekommen und diese verändern. Dies ist unter Angabe des Benutzernamens (bzw. E-Mail - Adresse) und des Passwortes auf der Website www.amorena.com unter dem Menüpunkt Mein Profil möglich.

6.1 Vertragsgegenstand während der Mitgliedschaft ist die Verwaltung der Daten des Mitglieds sowie die unentgeltliche Nutzung der Datenbank mit folgenden Möglichkeiten:
Darstellung der eigenen Person im Internet unter www.amorena.com in einer Foto- und/ oder Videogalerie und mit einem eigenen persönlichen Profil und
Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern per Messageboard, Text-Chat, Sprachnachricht (Voice Box), Interesse zeigen und/ oder virtuellem Kuss.

6.2 Vertragsgegenstand ist weiterhin die unentgeltliche Versendung von Free-SMS (max. 2 Free-SMS pro Tag und Mitglied aus einem allen Mitgliedern zur Verfügung gestellten Tageskontingent) sowie die entgeltliche Versendung von Power- und Fun-SMS, wofür der vorherige Erwerb von sog. „Credits“ erforderlich ist.

Der genaue Vertragsgegenstand bestimmt sich im Einzelfall nach den vom Mitglied ausgewählten Dienstleistungen.

7.1 Der Betreiber betreibt im Internet unter www.amorena.com eine Partnerbörse, über die sich Mitglieder für den Aufbau von Partner- und/ oder Freundschaften kennen lernen können.

7.2 Der Betreiber ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von Amorena. Diese Datenbank enthält persönliche Profile anderer Mitglieder mit Informationen, Fotos und Videos.

7.3 Mitglieder können sich in der Datenbank von Amorena die Profile anderer Mitglieder ansehen sowie ein eigenes Profil mit bis zu 100 Fotos und bis zu 4 Videos anlegen und in die Datenbank einstellen.

7.4 Mitglieder können mit anderen Mitgliedern per Messageboard, SMS, Sprachnachrichten (Voice Box), Text-Chat, Interesse zeigen und/ oder virtuellem Kuss in Kontakt treten.

7.5 Mitglieder können selber Freundeskreise gründen und hierzu Freunde und Bekannte einladen.

7.6 Mitglieder können im Weblog von Amorena (sog. Single-Blog) eigene Kommentare veröffentlichen.

7.7 Darüber hinaus bietet der Betreiber verschiedene andere Dienstleistungen an, wie z.B. das Versenden von elektronischen Grußkarten (eCards), die Nutzung von Online Spielen, das Herunterladen von Hintergrundbildern (Wallpaper), Bildschirmschonern (Screensaver) und Emoticons.

Diese Dienste werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien vom Betreiber zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.

7.8 Die Mitglieder werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Dienste auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Dienste zugreifen.

7.9 Der Betreiber bemüht sich im Rahmen seiner Möglichkeiten um eine zügige Abwicklung der vom Mitglied ausgewählten Dienstleistungen.

7.10 Der Betreiber verpflichtet sich, auf Mitgliederanfragen und Reklamationen innerhalb von höchstens zwei Werktagen inhaltlich zu antworten, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt.

7.11 Die Partnerbörse Amorena wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist im angebotenen Leistungsumfang nicht enthalten.

7.12 Jedes Mitglied kann bei seiner Anmeldung oder zu einem späteren Zeitpunkt die Zusendung des kostenlosen Newsletter von Amorena und/ oder der Werbeangebote von Amorena und/ oder seinen Partnern per E-Mail bestellen und diese Zusendungen jederzeit wieder abbestellen.

8.1 Die Nutzung des SMS - Versandes unterliegt einer Registrierungspflicht.

8.2 Credits zum Versandt von kostenpflichtigen SMS oder Fun-Produkten kann jede Person erwerben, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.

8.3 Das Mitglied hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS an diesen Empfänger gesendet werden.

8.4 Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet, Mehrwertnummern zu versenden. Ebenso ist es untersagt, den kostenlosen SMS - Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Das Mitglied verpflichtet sich, keinen Spam über die Dienste von Amorena zu versenden. Der Betreiber behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung, Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.

8.5 Das Mitglied stellt den Betreiber ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten SMS resultieren, frei.

8.6 Der Betreiber betrachtet die über das Amorena - Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Der Betreiber wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. Der Betreiber ist jedoch hierzu berechtigt,

- wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
- ggf. um die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amorena geltend zu machen
- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen
- um die Rechte oder das Eigentum des Betreibers oder anderer zu schützen

8.7 Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt der Betreiber bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).

8.8
(a) Free-SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenlosen SMS - Versandes ist untersagt. Der Free-SMS - Service von Amorena ist ausschließlich für die private Eins-zu-eins-Kommunikation vorgesehen. Sollte dieser Service für Werbung oder kommerzielle Zwecke missbraucht werden, wird der Betreiber alle versandten SMS zu einem Preis von 0,75 EUR zzgl. jeweils gültiger MwSt. mit einem Zahlungsziel von zehn Tagen in Rechnung stellen. Es gelten die Bestimmungen von Ziffer 8.4.

(b) Kostenpflichtige SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenpflichtigen SMS - Versandes (Power-SMS, Fun-SMS), z.B. für Werbezwecke, Einladungen, usw., ist ausdrücklich gestattet. Das Einverständnis für den Empfang nach Ziffer 8.3 ist zwingend vorgeschrieben.

8.9 Die Nutzung des SMS - Versandes durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung unserer Webseite wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich der Betreiber die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

8.10 Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von SMS auf Amorena bewusst und willentlich umgangen werden (z.B. durch den Einsatz von sog. SMS - Bombern, eigener Skripte oder Software) behält sich der Betreiber die Abrechung der SMS zu einem Stückpreis von 0,75 EUR zzgl. der jeweils gültigen MwSt. vor.

8.11 Die Anzahl der kostenlosen SMS, die ein Mitglied pro Tag versenden darf, ist begrenzt. Der Betreiber behält sich vor, diese Anzahl jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder auch auf Null zu setzen.

9.1 Bestellungen über eine kostenpflichtige Servicenummer kann jede Person tätigen, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.

9.2 Im Falle einer Bestellung über das Festnetztelefon erfolgt die Bezahlung über die Telefonrechnung des jeweiligen Anschlussinhabers.

9.3 Im Falle einer Bestellung über ein Mobiltelefon wird der Eigentümer der SIM - Karte belastet. Es gilt zu beachten, dass Anrufe auf Servicenummern vom Mobiltelefon aus in der Regel teurer sind als die von Amorena genannten Preise.

9.4 Die jeweils anfallenden Endkosten inkl. MwSt. werden auf den Bestellseiten der einzelnen Produkte angezeigt sowie während des Bestellvorgangs noch einmal korrekt genannt.

10.1 Der Betreiber bietet kostenpflichtigen Content, im weiteren „Fun – Produkte“ genannt, an. Fun - Produkte werden sowohl vom Betreiber als auch von ausgesuchten Partnern angeboten.

10.2 Das Laden bestimmter Fun - Produkte, wie z.B. Logos oder Klingeltöne, ist nur möglich, wenn das vom Mitglied verwendete Handy das spezielle Fun - Produkt von Amorena unterstützt. Ob dies der Fall ist, kann im Gerätehandbuch des Mobilfunkgerätes bzw. auf den Webseiten des Herstellers nachgesehen werden. Eine Zusammenfassung wird auf Amorena angezeigt, allerdings ohne Garantie auf Richtigkeit bzw. Vollständigkeit.

10.3 Der Betreiber bemüht sich nach allen Kräften, das jeweilige Fun - Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das Netz des Mobilfunkbetreibers überlastet ist, wenn das Mitglied eine falsche GSM - Nummer oder andere falsche Informationen vor dem Laden eines Fun - Produktes eingegeben hat. Das Gleiche gilt in den Fällen, wenn der Netzoperator des Empfängers SMS - Mitteilungen oder das Smart – Messaging - System nicht unterstützt oder sich der Empfänger außerhalb des Netzes des eigenen Netzoperators befindet. Für solche Fehler und Verspätungen ist der Betreiber nicht verantwortlich. Des Weiteren sollte beachtet werden, dass der Betreiber sich beim Versand firmenexterner Kanälen bedienen muss, auf die der Betreiber keinen direkten Einfluss hat.

10.4 Hat das Mitglied eines der oben aufgeführten Produkte bestellt, obwohl sein Handy diese nicht unterstützt, oder ist einer der unter Ziffer 10.3 bezeichneten Fehler aufgetreten, hat der Betreiber das Recht, Differenzen auszugleichen, auch wenn das für den Empfang bestimmte Handy die Produkte nie erhalten hat. Liegt die Schuld beim Betreiber, werden nicht gelieferte Produkte nachträglich ausgeliefert oder ersetzt.

10.5 Fun - Produkte unterliegen dem Markenrechts- bzw. Urheberrechtsschutz sowie dem Copyright. Nach dem Laden ist es gestattet, die Fun - Produkte auf dem Handy zu speichern. Es ist jedoch nicht gestattet, diese anderweitig zu speichern oder zu editieren. Weiterhin ist der Nutzer nicht berechtigt, die Fun - Produkte von Amorena zu kopieren, zu verteilen oder weiterzusenden, ausgenommen hiervon ist die Weiterleitung von Bild-SMS an andere Handys.

10.6 Die Rechte an den Fun - Produkten liegen ausschließlich beim Betreiber oder dem jeweiligen Partner vom Betreiber. Es ist nicht gestattet, diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten. Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht.

11.1 Für die Nutzung bestimmter Dienste auf Amorena (wie z.B. Power- oder Fun-SMS) ist der vorgeschaltete Erwerb von „Credits“ erforderlich. Hierfür hält Amorena verschiedene Preismodelle und Zahlungsmodalitäten vor.

11.2 Preisänderungen werden dem Mitglied mindestens vier Wochen vorher mitgeteilt.

11.3 Sechs Monate nach dem Kauf verlieren die Credits ihre Gültigkeit.

11.4 Nicht verbrauchte Credits werden vom Betreiber nicht zurückerstattet.

11.5 Amorena kann nicht alle ausländischen Netze erreichen, dazu gehören u.a. die Französischen, Spanischen und Nordamerikanischen. Die nicht erreichbaren Ziele werden von Amorena nicht angeboten. Dieser Umstand berechtigt das Mitglied nicht, vom Kauf seines Kontingentes zurückzutreten.

11.6 Die Nutzung aller weiteren Dienstleistungen von Amorena (vgl. Ziffer 7) ist für registrierte Mitglieder kostenlos.

12.1 Die Zahlung des Entgelts für Credits ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Eine Gutschrift zur Nutzung der SMS – Dienste erfolgt erst nach Zahlungseingang.

12.2 Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt das Mitglied dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren/ Kreditkartenabbuchung. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Mitglieds abgebucht.

12.3 Der Betreiber macht von seinem Recht zum Lastschrifteinzug oder zur Kreditkartenbelastung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist Gebrauch, wenn die beiderseitigen Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erbracht werden.

Das Entgelt wird von dem Betreiber nur dann vor Ablauf der Widerrufsfrist eingezogen bzw. abgebucht, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder das Mitglied diese selbst veranlasst hat.

12.4 Mitglieder außerhalb Deutschlands können nur per Kreditkarte, Click&Buy oder PayPal bezahlen.

13.3 Kündigung durch das Mitglied

13.3.1 Die Mitgliedschaft kann jeder Zeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann nach dem Login online über Mein Profil ("Account löschen"), per Fax (+49 (0) 211 178 62 37) oder E-Mail (cancel 'at' amorena.com) erfolgen.

13.3.2 Im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft ohne Begründung oder unter Rückgriff auf Begründungen, für die der Betreiber keine Verantwortung trägt, ist der Betreiber berechtigt, in Abhängigkeit von den bis zur Kündigung schon erbrachten Leistungen, bis zu 100% des Entgelts einzubehalten, sofern das Mitglied nicht nachweist, dass die Höhe des zu ersetzenden Schadens geringer ist.

Die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

13.4 Kündigung durch den Betreiber

13.4.1 Der Betreiber ist berechtigt, den Vertrag mit dem Mitglied fristlos zu kündigen und dessen Zugang zu Amorena zu sperren, wenn das Mitglied gegen die Bestimmungen dieses Vertrages verstößt, insbesondere unwahre Angaben über seine Person macht. Der Betreiber behält sich daneben die Geltendmachung der sich aus dem Vertragsverstoß des Mitglieds ergebenden vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche vor.

13.4.2 Bei einer Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens des Mitgliedes ist der Betreiber berechtigt, in Abhängigkeit von den bis zur Kündigung schon erbrachten Leistungen, bis zu 100% des Entgelts einzubehalten, sofern das Mitglied nicht nachweist, dass die Höhe des zu ersetzenden Schadens geringer ist.

Die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

13.5 Rückerstattung des Entgelts

Nicht verbrauchte Credits werden vom Betreiber nicht zurückerstattet (vgl. Ziffer 11.4).

13.6 Löschung der Mitgliedsdaten

Das Mitglied wird per E-Mail über die Kündigung oder die Bestätigung der Kündigung seines Kontos informiert.

Die personenbezogenen Daten werden nach Ablauf von vier Wochen nach Kündigung oder Bestätigung der Kündigung vom Betreiber aus dessen Datenbanken gelöscht, sofern das Mitglied dieser Löschung nicht unverzüglich nach Erhalt der Kündigung widerspricht.

Ausgenommen von dieser Löschung sind die Mitgliedsdaten,

• zu deren Speicherung der Betreiber aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist,
• die für die Abrechnung noch weiterhin erforderlich sind oder
• die zu Beweiszecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Mitgliedes über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.

14.1 Vom Betreiber verbreitete Inhalte

14.1.1. Amorena™, das Amorena - Logo™ und YooToo™ sind eingetragene Marken des Unternehmens YooToo, Inhaber Dr. Rolf Zimmermann, Düsseldorf. Vorbehaltlich der hier dargelegten Nutzungsbedingungen dürfen diese Markenzeichen weder kopiert noch anderweitig verwendet werden.

14.1.2 Alle Rechte an Werken des Betreibers, insbesondere alle Verwertungs- und Nutzungsrechte verbleiben beim Betreiber. Dem Mitglied wird hiermit jedoch die Befugnis eingeräumt, die Werke des Betreibers für Zwecke der Vertragserfüllung zu nutzen, insbesondere sie für diesen Gebrauch zu vervielfältigen, d.h. sie auf einen PC oder auf ein ähnliches Gerät zu laden oder zu speichern und sie auszudrucken. Dieses Nutzungsrecht gilt weltweit, ist nicht ausschließlich und ist auf die Dauer des Vertragsverhältnisses befristet.

14.1.3. Die Nutzungsrechtseinräumung umfasst nicht die Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und keine gewerbliche Nutzung der Werke des Betreibers durch das Mitglied oder durch Dritte.

14.2 Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Schutzrechte Dritter, Freistellung, Verantwortlichkeit für vom Mitglied online verbreitete Inhalte

14.2.1 Zum Zwecke der Erfüllung des zwischen dem Betreiber und dem Mitglied abgeschlossenen Vertrages räumt das Mitglied dem Betreiber umfassende Nutzungsrechte ein. Der Betreiber hat damit im Rahmen der Vertragserfüllung insbesondere das Recht, die vom Mitglied übermittelten Werke zu verwerten, zu vermieten, zu verleihen oder sonst wie zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu ändern, sie ganz oder teilweise drahtgebunden oder drahtlos zu übertragen, sie anderen Mitgliedern entgeltlich zum Abruf zur Verfügung zu stellen sowie in der Öffentlichkeit über das Werk unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu berichten. Diese Rechtseinräumung ist nicht ausschließlich, auf Kooperationspartner übertragbar und örtlich unbeschränkt.

14.2.2 Das Mitglied sichert zu, dass das Werk, an dem es dem Betreiber umfassende Nutzungsrechte einräumt, frei von Rechtsverletzungen geschaffen wurde, insbesondere selbst keine Verletzung eines Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechts Dritter darstellt und keine Ehrverletzungen gegenüber Dritten enthält. Das Mitglied versichert darüber hinaus, dass das Werk keinen Verstoß gegen Strafgesetze enthält.

14.2.3 Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung im Sinne der Ziffer 14.2.2 gegenüber Dritten oder Behörden freizustellen. Das Mitglied verpflichtet sich darüber hinaus, für den Fall einer strafrechtlichen oder anderweitigen Verfolgung des Betreibers infolge der Aufnahme der vom Mitglied online zugänglich gemachten Daten, Gestaltungen und/ oder sonstigen Informationen, zum Ersatz aller dem Betreiber daraus entstehenden Nachteilen, d.h., dass das Mitglied etwaige Schadenersatzbeträge und Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung übernimmt. Das Mitglied verpflichtet sich zudem, den Betreiber nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen.

14.2.4 Das Mitglied ist auch für den Inhalt von Websites verantwortlich, zu denen es mittels Hyperlink von seiner Website aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet. Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber insoweit ebenfalls von jeglicher Haftung freizustellen.

15.1 Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

15.2 Der Betreiber haftet nicht für die Angaben des Mitglieds zu seiner Person.

15.3 Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos, Videos oder Grafikdateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

15.4 Das Mitglied muss über die entsprechenden Kenntnisse, die Hardware und Software verfügen, die für die Nutzung des Internets oder ggf. der Internet-Dienste, Audio-Dienste oder SMS erforderlich sind. Außerdem erkennt es an, dass auf Grund der Eigenschaften und Beschränkungen des Internets die Sicherheit, Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit bei der Übertragung von Daten über das Internet nicht garantiert werden kann.

Unter diesen Bedingungen übernimmt der Betreiber keine Garantie dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechungen oder Störungen funktionieren. Ihre Nutzung kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder technischen Änderungen oder wegen der Überarbeitung der Inhalte und/oder der Darstellung vorübergehend unterbrochen werden. Soweit möglich wird der Betreiber seine Mitglieder vor Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen hiervon in Kenntnis setzen.

Der Betreiber ist bemüht, die Störungen oder Unterbrechungen des Zugangs zur Website, die auf Gründe des eigenen Einflussbereiches zurückzuführen sind, möglichst kurz zu halten und in verkehrsarme Zeiten zu verlegen.

Das Mitglied verzichtet darauf, den Betreiber hinsichtlich der Funktion und der Nutzung der Dienste haftbar zu machen.

15.5 Außerdem haftet der Betreiber auch nicht für das Nichtfunktionieren, die Unzugänglichkeit oder schlechte Nutzungsbedingungen der Website www.amorena.com, die auf eine ungeeignete Ausrüstung, auf interne Fehlfunktionen beim Provider des Mitglieds, auf die Überlastung des Internets und auf alle übrigen Gründe, die außerhalb des Einflussbereichs vom Betreiber liegen, zurückzuführen sind. Weiterhin kann der Betreiber nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle verantwortlich gemacht werden. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Dienstleistungen.

15.6 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder einzustellen. Die vertraglichen und gesetzlichen Rechte der Mitglieder bleiben unberührt. Es erfolgen keine Preiserhöhungen innerhalb von vier Wochen ab Vertragsschluss.

15.7 Der Betreiber haftet nicht für materielle oder ideelle Schäden, die durch die Nutzung der von ihm angebotenen Informationen entstanden sein mögen, es sei denn, ihm fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

15.8 Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für Folgeschäden, die dem Mitglied entstehen und mit der Nutzung des Services des Betreibers in Zusammenhang gebracht werden können. Dies gilt insbesondere für den Verlust von Daten (einschließlich Kopien) oder vom Mitglied erstellte Aufzeichnungen. Das Anlegen von Sicherheitskopien obliegt allein dem Mitglied.

15.9 Ferner haftet der Betreiber nicht für die Sicherheit der Daten des Mitglieds vor unbefugter Kenntniserlangung durch Dritte (z.B. sog. Hacker). Datensicherheit bezeichnet die alleinige Nutzung der vom Mitglied übermittelten Daten durch den Betreiber.

Der Betreiber hat mit Verwenden der SSL - Verschlüsselung (vgl. Erklärungen zur Datensicherheit) Vorkehrungen zum Schutz der Datenübermittlung getroffen. Damit ist die Datenübermittlung grundsätzlich gegen die unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Der Betreiber haftet jedoch nicht für die Datensicherheit, sofern ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten vorzuwerfen ist. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für den Missbrauch von Angaben und Informationen durch Dritte, die das Mitglied diesen selbst zugänglich gemacht hat.

Sollten Datenverluste durch unbefugte Kenntnisnahme Dritter auftreten, wird das Mitglied nochmals unentgeltlich dem Betreiber seine Daten übermitteln.

15.10 Der Betreiber kann im Verlauf der Vertragsdauer dem Mitglied keinen Kontakt zu anderen Mitgliedern garantieren. Der Betreiber stellt mit der Partnerbörse Amorena lediglich eine Plattform zur Verfügung, auf der sich die Mitglieder kennen lernen können. Für die Herstellung und Aufrechterhaltung von Kontakten ist das Mitglied alleine verantwortlich.

Der Betreiber haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Sollten vom Mitglied ausgewählte oder angeschriebene andere Mitglieder nicht bereit sein, auf Nachrichten des Mitglieds zu antworten oder sollten einzelne Mitglieder zu einem späteren Zeitpunkt kein Interesse mehr an einem weitergehenden Kennen lernen haben, so liegt dies einzig und allein im Entscheidungsspielraum der betreffenden Mitglieder.

16.1 Mit dem Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Auf der Website www.amorena.com können direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links") oder andere Quellen im Internet enthalten bzw. angegeben sein. Soweit der Betreiber keine Kontrolle über diese Sites und externen Quellen ausübt, kann dieser nicht für die Bereitstellung dieser Websites und externen Quellen haftbar gemacht werden und lehnt auch jede Haftung für Inhalt, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige andere Elemente ab, die auf diesen Sites und externen Quellen zur Verfügung gestellt werden oder von da aus aufgerufen werden können.

16.2 Eine Haftungsverpflichtung würde ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten der fremden Internetseiten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/ verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

17.1 Das Mitglied verpflichtet sich, die geltenden Gesetze einzuhalten und die Rechte Dritter zu beachten.

17.2 Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die es über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Das Mitglied versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und es persönlich beschreiben. Sollten sich die Angaben seit der Anmeldung geändert haben, wird das Mitglied den Betreiber unverzüglich davon in Kenntnis setzen bzw. die Änderungen selbst vornehmen.

17.3 Das Mitglied verpflichtet sich, die Verantwortung für sämtliche von ihm übertragenen und zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte (Videos, Animationen, Fotos, Comics, Texte o.ä.) voll zu übernehmen. Das Mitglied sichert insbesondere zu, dass das Werk, an dem es dem Betreiber umfassende Nutzungsrechte einräumt, frei von Rechtsverletzungen geschaffen wurde, insbesondere selbst keine Verletzung eines Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechts Dritter darstellt und keine Ehrverletzungen gegenüber Dritten enthält. Das Mitglied versichert darüber hinaus, dass das Werk keinen Verstoß gegen Strafgesetze enthält.

Das Mitglied stellt den Betreiber im Innenverhältnis von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus in dem Werk enthaltenen Rechtsverletzungen herleiten können. Das Mitglied verpflichtet sich darüber hinaus, für den Fall einer strafrechtlichen Verfolgung des Betreibers infolge der Aufnahme des vom Mitglied bereitgestellten Werkes in das Internetangebot des Betreibers, zum Ersatz aller diesem daraus entstehenden Nachteile.

17.4 Das Mitglied versichert ferner, dass es keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Die Kontaktinformationen dürfen nur zum persönlichen Gebrauch benutzt werden.

Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail - Adressen und/ oder URLs.

17.5 Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art zu posten oder zu verbreiten, die eine normale Nutzung der Dienste beeinträchtigen, stören oder verhindern oder durch Software, Viren (infizierte Software), logische Bomben, Massensendungen, Kettenbriefe o. Ä. den normalen Austausch von Nachrichten über die Dienste zu unterbrechen und/ oder zu verlangsamen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Massensendungen zu löschen, um den anderen Nutzern bzw. Mitgliedern eine angemessene Qualität bei der Nutzung der Dienste zu gewährleisten.

17.6 Das Mitglied verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art zu posten oder zu verbreiten, die nicht der Wahrheit entsprechen;
• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
• keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
• E-Mails an andere Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
• in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail- oder Homepage- Adressen (URL) zu nennen.

17.7 Das Mitglied verpflichtet sich, Informationsmaterial von Amorena (wie z.B. elektronische Grußkarten, Hintergrundbilder, Bildschirmschoner, Emoticons oder Profile/ Fotos/ Videos von anderen Mitgliedern) nur dann an eigene Freunde und Bekannte per E-Mail weiterzuleiten, wenn der Versender davon ausgehen kann, dass sich der Empfänger durch die E-Mail nicht belästigt fühlt.

17.8 Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen Dritter zu halten, die durch sein Verhalten bei der Durchführung dieses Services entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden Dritter wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Mitglied und Betreiber vereinbaren eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR pro Vorfall, wenn unter Ausnutzung der von Amorena angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten

• unerbetene Nachrichten mit kommerziellem Inhalt (sog. Spamming) an den Betreiber oder andere Mitglieder von Amorena versandt werden oder
• Kundenwerbung zum Zwecke der Gewinnerzielung, insbesondere durch Hinweis auf eigene Mehrwert – SMS oder 0190er – Nummern, gegenüber anderen Mitgliedern von Amorena betrieben wird.

Mitglied und Betreiber vereinbaren eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 EUR pro Vorfall, wenn das Mitglied fiktive Personen (sog. Fakes) zum Zwecke der Gewinnerzielung bei Amorena registriert (z.B. als Publisher im Affiliate Marketing).

Alle vom Betreiber auf der Website Amorena angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (fst) angepasst. Hierzu zählen u.a. gut platzierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der Schutz der Jugend.

20.1 Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz des Unternehmens YooToo, Inhaber Dr. Rolf Zimmermann, in Düsseldorf als Betreiber von Amorena oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl des Betreibers.

20.2 Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Düsseldorf als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

20.3 Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

20.4 Sämtliche von dem Betreiber geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, sofern dem Mitglied hierdurch keine Nachteile entstehen. Die Vertragsübernahme durch einen Dritten wird dem Mitglied in Schriftform spätestens vier Wochen vor dem Übernahmetermin mitgeteilt.

22.1 Der Betreiber behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Das Mitglied wird über die Startseite von Amorena über Änderungen informiert. Das Mitglied hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt.

22.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages bezüglich der Leistungspflichten unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Düsseldorf, 01. April 2008